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Service Publique

Wer gebrechlich wird, benötigt Betreuung und Pflege. Es sollte selbstverständlich sein, dass diese Aufgabe von der Gemeinschaft unterstützt wird, wenn eigene Ressourcen fehlen. Diese Service Public-Aufgabe, früher von staatlichen oder wohltätigen Organisationen erbracht, wurde in den vergangenen Jahrzehnten immer mehr auf private, gewinnorientierte Anbieter übertragen. Dabei handelt es sich zum Teil um international ausgerichtete Investorengruppen, die im Milliarden-Business Gesundheitswesen nicht etwa aus karitativer oder sozialer Absicht tätig sind, sondern den Zweck verfolgen, möglichst hohe Renditen zu erreichen.

Basel am Rhein

Schulen, die Eisenbahn, das Postwesen sind eine staatliche Aufgabe. Das war das Credo des Freisinns, der im 19. Jahrhundert die Schweiz geprägt hat. Mit dem Begriff Service Public werden Aufgaben umschrieben, die als gesamtgesellschaftliche Aufgabe von Bedeutung sind wie Militär, Polizei, Gefängniswesen, Information (Radio und Fernsehen); Bildung, Gesundheitswesen, Öffentlicher Verkehr, Post etc. etc. Der neoliberale Umbau der Gesellschaft wurde mit Schlagwörtern wie «Freiheit», «mehr Wettbewerb» ideologisch angepriesen. Als Folge davon wurden viele staatliche Dienstleistungen privatisiert. Profitiert davon haben in erster Linie Kapitalgesellschaften. Deren Dienstleistungen wurden teurer und sind weniger kundenfreundlich.

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